Kann der Streit zwischen Marokko und Algerien beigelegt werden?

Die Beilegung des Streits zwischen Marokko und Algerien wirft sehr komplexe Probleme auf. Zunächst einmal handelt es sich um eine Anhäufung von Streitigkeiten zwischen den beiden Ländern, die sich über Jahre erstrecken und bereits vor der Unabhängigkeit Algeriens zurückreichen, wozu noch der Konflikt um die marokkanische Sahara hinzukam.

Zwischen den beiden Ländern gibt es ein Problem mit den Grenzen, besser gesagt mit den Grenzmarkierungen. Zwar wird in den Abkommen genau festgelegt, wie die Grenzen auf dem Papier verlaufen. Die dafür vorgesehene gemeinsame Militärkommission ist jedoch nie zusammengekommen, um die Grenzziehung vor Ort vorzunehmen.

Algerien nahm die Grenzabmarkung einseitig vor. Die Kooperationsabkommen wurden nicht umgesetzt, insbesondere die gemeinsame Nutzung eines ganz bestimmten Teils der Eisenerzminen von Gara Djebilet. Warum, würden Sie fragen? Die Abkommen wurden nicht umgesetzt, weil sich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern unmittelbar nach Abschluss von diesen 1972 in Rabat verschlechterten. Im Jahr 1975 kam es zum Grünen Marsch, der die ewige Scheidung zwischen den beiden Ländern besiegelte.

Warum hat sich Algerien in der Sahara-Frage von seinen Zusagen auf dem arabischen Gipfel in Rabat abgewandt?

Meine persönliche Meinung ist, dass Algerien Marokko misstrauisch gegenüberstand, weil es die Grenzabkommen nicht sofort ratifiziert hätte. Algerien hatte diese innerhalb von sechs Monaten nach Abschluss ratifiziert. Marokko hatte die Abkommen erst 1989 ratifiziert, nachdem der verstorbene König Hassan II. persönlich die Beziehungen zwischen den beiden Ländern normalisiert hatte. ...

Da die Istiqlal-Partei immer noch große Gebiete im Westen Algeriens (aus marokkanischer Sicht: Die Ostsahara) für sich beanspruchte, entschied Algerien, die Rückgewinnung der Südprovinzen (Westsahara) zu konterkarieren, um den Blick auf die Ostsahara in weite Ferne rücken zu lassen. Der Streit nahm daraufhin eine neue Dimension an und eskaliert bis heute. ... Wo soll man mit der Bearbeitung dieses Dossiers beginnen?

Die Wette auf die Demokratisierung Algeriens

1988 nahmen Marokko und Algerien ihre diplomatischen Beziehungen wieder auf, die 1976 auf Initiative Marokkos nach der Anerkennung der RASD (Demokratische Arabische Republik Sahara) durch Algerien abbrach, und zwar vor dem Hintergrund einer inneren Krise in Algerien (Unruhen im Oktober 1988, Lebensmittelknappheit).

Das Experiment war aufgrund der schweren Streitigkeiten und der völligen Uneinigkeit in der Frage der marokkanischen Sahara nicht von langer Dauer. Die beiden Länder stritten sich regelmäßig auf internationalen Foren über dieses Thema, und die algerische Presse hatte ihre Kampagnen und Propaganda gegen das Königreich keineswegs abgeschwächt. Die Lösung des Gesamtstreits zwischen den beiden Ländern setzt die Offenlegung aller Probleme zwischen den beiden Ländern voraus. Dieses Ziel ist aufgrund der Feindseligkeit Algeriens, das gegen jegliche Verhandlungen und ausländische Vermittlung ist, derzeit unmöglich zu erreichen. Algerien würde sich a priori in einer Situation des totalen Bruchs mit dem Königreich wohlfühlen.

In dieser Situation besteht die Alternative für Marokko darin, auf die Demokratisierung Algeriens zu setzen, eine echte Demokratisierung, die eine neue Verantwortungselite hervorbringen würde, die neue Prioritäten für Algerien setzen würde, die Algerien aus dem Sahara-Konflikt herauslösen würde, und zwar auf der Grundlage der Interessen Algeriens. Die Demokratisierung Algeriens sollte Marokko jedoch nicht auf seinen Lorbeeren schlafen lassen. Marokko sollte seinerseits Schritte zur Konsolidierung des demokratischen Prozesses unternehmen, der die Entstehung junger Generationen von Verantwortlichen begünstigen würde, die die Lasten der Verwaltung der Angelegenheiten des Landes auf sich nehmen, den Wettbewerb und die Konkurrenz zwischen den politischen Parteien und die Konfrontation der politischen Programme stärken würden.

Marokko solltw seine Führungsposition auf demokratischer Ebene festigen

Auch wenn Marokko heute im Vergleich zur Militärregierung Algeriens sich in einer guten Position befindet, sollte es seine Führungsposition auf demokratischer Ebene dennoch festigen, da die Situation, die in den Nachbarländern seit mehr als drei Jahrzehnten in Aufruhr ist, die Gefahr birgt, die etablierte Ordnung völlig umzukrempeln. Die Demokratisierung Marokkos ist heute und in Zukunft ein Faktor für Stabilität und Dauerhaftigkeit. Marokko sollte sich gegen die verschiedenen Bedrohungen, die von seinen Ostgrenzen ausgehen, wappnen.

Voraussetzungen für die Beilegung des Streits

Meiner Meinung nach ist eine Beilegung des Streits zwischen den beiden Ländern nur möglich, wenn Algerien die Resolutionen des UN-Sicherheitsrats befolgt und gezwungen wird, sich an den vom Sicherheitsrat beschlossenen Friedensprozess zu halten.

Engpässe bei den wichtigsten Lebensmitteln

Trotz der gewaltigen Finanzmittel, die durch die Einnahmen aus den Ölquellen generiert werden (800 Milliarden von 2000 bis 2020), ist Algerien bis heute mit häufigen Engpässen bei den wichtigsten Lebensmitteln konfrontiert: Öl, Linsen, Milch, Grieß, Reis etc. Warum, würden Sie sagen? Algerien kauft fast alles aus dem Ausland. Die Rechnung für seine Einkäufe im Ausland hatte bis 2022 einen Wert von 45 Milliarden US-Dollar erreicht. Warum funktioniert es nicht? Die Organisation des Handels- und Vertriebssektors leidet unter Monopolen und archaischer Struktur.

Algerien und die Menschenrechtssituation

Algerien greift Marokko immer wieder bei den Vereinten Nationen im Bereich der Menschenrechte an, obwohl sein Repertoire extrem düster ist, siehe Berichte über Algerien und Menschenrechte. [...]